Gehrlein & Kollegen

Grundsätzlich ist ein Ehevertrag nicht in jedem Fall sinnvoll oder überhaupt vonnöten. Ausschlaggebend sind die Vermögensverhältnisse der Betroffenen im Einzelfall. Wäre durch eine Scheidung zum Beispiel ein Unternehmen aufgrund der finanziellen Auseinandersetzungen von der Zerschlagung bedroht oder unterscheiden sich Vermögens- und Einkommensverhältnisse beider Ehegatten erheblich, kann ein Ehevertrag sinnvoll sein. Durch diesen können Sie z. B. bestimmte Ausgleichsansprüche oder Werte bei der vermögensrechtlichen Auseinandersetzung im Falle einer Scheidung ausklammern.

‍

Geht es um eine Erwachsenenadoption, halten sich die Kosten im Rahmen. Wer ohne Anwalt das Gesuch bei Gericht einreicht, zahlt mindestens 26 Euro für den Notar, höchstens jedoch 1000 Euro.

Hat einer der beiden Partner Schulden, ist der Abschluss einer solchen Vereinbarung nicht zwangsläufig nötig. Leben die Ehegatten im Güterstand der Zugewinngemeinschaft, so haften sie nicht für die jeweiligen Lasten ihres Partners, bei denen er als Alleinschuldner auftritt. Auch das Vermögen des einen geht nicht automatisch in das Eigentum des anderen über. Faktisch handelt es sich bei der Zugewinngemeinschaft mithin um eine Ausprägung der Gütertrennung.

‍

Nach der Ehescheidung gilt grundsätzlich das Eigenverantwortungsprinzip. Unterhalt muss also nur gezahlt werden, wenn es hierfür einen besonderen Grund gibt und einer der gesetzlich normierten Unterhaltstatbestände eintritt (z. B. Kindesbetreuung, Alter, Krankheit) und, soweit man durch diesen Grund an der Erwirtschaftung eigenen Einkommens gehindert ist. Grundsätzlich gilt die Arbeitspflicht des betreuenden Elternteiles ab dem 3. Lebensjahr des jüngsten Kindes. Das Gesetz kennt folgende Unterhaltstatbestände:

• Betreuungsunterhalt
• Unterhalt wegen Alters
• Unterhalt wegen Krankheit
• Erwerbslosenunterhalt
• Aufstockungsunterhalt
• Wegfall einer nicht nachhaltig gesicherten Erwerbstätigkeit
• Ausbildungsunterhalt
• Billigkeitsunterhalt Anhand des Einzelfalls ist zu prüfen, ob für einen Ehegatten eine der Unterhaltstatbestände vorliegt oder ob der Unterhaltsberechtigte in der Lage ist seinen Lebensbedarf selbst zu finanzieren.

‍

Das bereinigte Nettoeinkommen ergibt sich in der Regel aus dem Nettoeinkommen des Unterhaltsverpflichteten abzüglich der Vorsorgeaufwendungen, der berufsbedingten Aufwendungen sowie der berücksichtigungsfähigen Schulden und vorrangigen Unterhaltspflichten. Ob sämtliche “Abzüge” berücksichtigungsfähig sind und insbesondere auch Schulden, hängt von mehreren Faktoren ab. Hier hilft nur eine einzelfallbezogene anwaltliche Beratung.

‍